Liebe Künstler-Kollegen,

seit über 2 Jahren kämpfe ich um die Aufnahme in die KSK. Wie die meisten von Euch glaubte ich zunächst, daß ich es einfach mit normaler behördlicher Inkompetenz und Schlampigkeit im Einzelfall zu tun hätte. Erst relativ spät habe ich begriffen, daß wir es bei der KSK mit einer Institution zu tun haben, welche systematisch und in vermutlich zigtausenden Fällen die betroffenen Künstler und Antragsteller ihrer gesetzlich garantierten Rechte beraubt und letztlich das Kulturleben in Deutschland in nicht geringem Maße beschädigt. Ich bin darum nicht mehr mit einer bloßen Aufnahme in die KSK zufrieden, sondern möchte erreichen, daß hier gravierende Änderungen stattfinden. Und hochwahrscheinlich ist das auch mit einer bloßen Änderung der Verfahrensweisen (wie einer Neu-Gestaltung des völlig unwürdigen Aufnahme-Verfahrens) zu machen, sondern es wird personelle Veränderungen geben müssen, vor allem bei den KSK-Juristen, die das Recht nach meiner Auffassung und in meiner Wahrnehmung nicht selten in der Art von Winkeladvokaten oder Mafia-Anwälten beugen. Es wird darum m.E. zu Amtsenthebungen kommen müssen.

Die Künstlersozialkasse hat seit Jahren eine konstante Ablehnungsquote von 25%. Das kann nicht mit rechten Dingen zugehen. Es mag auch einige Nicht-Künstler geben, die versuchen, sich Leistungen zu erschleichen, die ihnen eigentlich nicht zustehen. Aber Jedem ist wohl klar, daß nicht 25% der Antragsteller Betrüger sein können. Selbst wenn man einen Anteil von 5 oder sogar 10% unberechtigter Anträge annimmt, dann würde das bedeuten, daß die KSK 15-20% der Antragsteller systematisch um ihre Rechte betrügt (Das könnten bei 160.000 Mitgliedern demnach bis zu ca. 40.000 Betroffene sein - es geht hier also wohl um einen mindestens zweistelligen Millionenbetrag). Nach meiner Überzeugung ergibt sich die Ablehnungsquote nicht einfach aus einer gründlichen Prüfung der Anträge, sondern es handelt sich nach allem Anschein um eine Vorgabe, daß pauschal 25% der Anträge abgelehnt werden. Ein solches Vorgehen wäre jedenfalls nach meinem Rechtsverständnis und Kenntnisstand ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Denn hier trifft es Jene am ehesten, die am unteren Rand der Einkommensgrenze liegen und die KSK daher am dringendsten brauchen - genau jene Leute also, für die das KSVG überhaupt erst geschaffen wurde.

Und wenn man sich die einzelnen Betroffenen Ansieht und die Vielzahl der Fälle, sowie die Summen, welche hier den Ärmsten vorenthalten werden, dann muß klar sein, daß das nicht so weitergehen kann. Ich möchte darum nicht einfach nur in die KSK aufgenommen werden, sondern den KSK-Juristen vor Gericht eine vernichtende Niederlage und Rüge beibringen. Ich werde darauf bestehen, daß die Leitung der KSK sich in demütigster Form für die Ignoranz, die Inkompetenz, die menschenverachtende Arroganz und vor allem die Rechtsverletzungen ihrer Mitarbeiter entschuldigt.

Am 24.09.2009 ist nun endlich der Gerichtstermin, und ich werde dabei Eure Unterstützung brauchen. Darum bitte ich um zahlreiches Erscheinen. Da ich mich selbst vertrete, kann ich natürlich auch spontan Zeugen aus dem Kreis der Anwesenden benennen. Wer also eine besonders "gute" Geschichte hat, welche das m.E. kriminelle Vorgehen der KSK dokumentiert, sollte mich im Vorfeld darüber informieren.

Hier noch mal die Einzelheiten zum Gerichtstermin:

in dem Rechtsstreit Detlev Wulf ./. Künstlersozialkasse
ist Termin zur Erörterung des Sachverhalts bestimmt auf:

Donnerstag, 24.09.2009 um 9:30 in
40227 Düsseldorf, Ludwig-Erhard-Allee 21
Sozialgericht Düsseldorf, 1. Etage, Saal 150

Das Sozialgericht Düsseldorf liegt 50m gegenüber
vom HBf Düsseldorf Osteingang (= HBf Rückseite)
Zufahrt von der Kölner Straße

Ich möchte, daß wir uns im Anschluß an den Gerichtstermin zusammensetzen und

einen Verein

"Künstler wehren sich" gründen. Dieser Verein wird die zahllosen Rechtsverletzungen der KSK mit wachen Augen begleiten, die Medien darüber informieren, und auf politischer Ebene Verbesserungen durchsetzen. Angedacht sind auch Veranstaltungen wie Konzerte und Ausstellungen mit "Neuer entarteter Kunst" von abgelehnten KSK-Antragstellern. Etablierte Künstler sind aufgerufen, diese Projekte zu unterstützen.
Wer noch Ideen für den 24.09. hat, kann mich gerne per Mail ansprechen, allerdings steht mir im Moment proTag nur eine Stunde zur Verfügung, um alle Mails zu beantworten und ich kann daher eine schnelle Antwort nicht garantieren. Über das wo und wie der Vereinsgründung (dazu sind nur sieben Leute erforderlich) entscheiden wir am 24. spontan, weil das vor allem von der Zahl der Interessenten abhängt. Also erscheint bitte in großer Zahl, um auch dem Gericht zu zeigen, daß es hier nicht um einen Einzelfall geht, sondern um zahllose Künstler, die sich die Rechtsbrüche der KSK nicht mehr länger gefallen lassen.

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Detlev Wulf, Feldstr. 42, 40882 Ratingen, Tel. 02102-80875
www.wulfmusic.de, www.wulfmusic.com, wulfmusic@t-online.de

 

Aufruf eines Antragstellers : TERMIN BEIM SOZIALGERICHT - im September 2009

Ich möchte darauf hinweisen das ich jedem die Möglichkeit gebe in seinem Namen und Verantwortlichkeit einen Termin bei einem Sozialgericht hier öffentlicht zu machen .

Unabhängig vom Fall (und den Erfolgsaussichten ) wünsche ich gerade den Kollegen die sich selber vertreten eine breite Öffentlichkeit für Ihr Anliegen . Ich mache dieses Forum seit über 6 Jahren und leider zeigen viele Berichte das abgelehnte Künstler in der Vergangenheit schon nach dem ersten Bescheid der Künstlersozialkasse weder einen Einspruch gemacht haben noch sich juristisch gewährt haben . Oder um es konkret zu sagen : SICH AUS FINANZIELLEN GRÜNDEN NICHT WEHREN KONNTEN .

Joachim Griebe September 2009